top of page

Neues aus dem Gemeinderat

Die Gemeinderatssitzung am 11. Jan. 2024

Die erste Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2024 fand am 11.01.24 ganz im Zeichen des Haushaltes für das Jahr 2024 statt..

Haushalt 2024

Das Erfreuliche gleich zu Beginn: Der Ergebnishaushalt 2024 ist nicht nur, wie von der Kommunalaufsicht gefordert, ausgeglichen. Er schließt sogar mit einem satten Plus von ca. 500000,- € ab, und dies trotz zahlreicher Investitionen. Ursächlich ist hierzu die Veräußerung von Grundstücken zu sehen. Denn ohne den Verkauf müsste auch Mommenheim sparen und auf Investitionen in die Zukunft oder „freiwillige Leistungen“ verzichten. Dies wäre aus Sicht der SPD der falsche Wege. So begrüßen wir es, dass in die klimafreundliche Erneuerung der Heizung der Kita Kitzelstein und die Umstellung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz auf LED investiert werden soll.

Die Erträge im Ergebnishaushalt betragen ca. 7500000,-€ und die Aufwendungen ca. 7000000,-€.

Bei den Erträgen spielen der Anteil an der Einkommenssteuer (ca.2200000,-€) und die Gewerbesteuer (ca. 1200000,-€) naturgemäß den größten Anteil. Wobei man sagen muss, dass ca. ¾ der Steuereinahmen an die VG bzw. den Kreis weitergereicht werden müssen. Daher ist es aus unserer Sicht auch wichtig die Einnahmeseite zu verbessern. Und zwar nicht mit einer Erhöhung der Steuersätze, sondern, wie geplant, mit einer maßvollen Vergrößerung des Gewerbegebietes.

Der Gemeinderat beschloss, die Hebesätze zu den Grundsteuern und der Gewerbesteuer auf dem Niveau von 2023 zu belassen.

Auch dieses Jahr soll wieder in den Fuhrpark des Bauhofes investiert werden. Hierzu möchte der Gemeinderat zum Ankauf des bisher geleasten Fahrzeuges und Erwerbe eines Hangmulchers ca. 40000,-€ bereitstellen.

Weitere Investitionen sind für die Kindergärten und Spielplätze geplant.

Man kann also zusammenfassen: Mommenheim investiert und hat sogar noch Rücklagen für unvorhersehbare Ausgaben.

Neustrukturierung der Kita Kitzelstein

 

Der Gemeinderat fasste an diesem Abend einen Grundsatzbeschluss bezüglich der Neustrukturierung mit eventueller Neuplanung der Kita Kitzelstein.

Es soll hier überprüft werden, welche Maßnahmen sinnvoll sind, um die neuen gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen und gleichzeitig die baulichen Gegebenheiten zu verbessern.

bottom of page